Ratssitzung 02. Februar 2015

Ein wohl landesweit einmaliger Vorgang erregte die Gem�ter der Iffezheimer R�te: Dem Gemeindewald wurde das PEFC � Zertifikat f�r nachhaltige Waldnutzung entzogen.

In der Ratssitzung vom 28. Mai 2001 hatte sich der Iffezheimer Rat zur nachhaltigen, �kologischen und sozialen Forstwirtschaft gem�� den Richtlinien des PEFC selbst verpflichtet. Forstdirektor Heinz Wicht hatte in der damaligen Sitzung darauf hingewiesen, da� in Deutschland zwar seit 200 Jahren der Wald gesetzlich verpflichtet nachhaltig bewirtschaftet werde und somit kommenden Generationen erhalten bleibe, der Markt jedoch eine Zertifizierung durch unabh�ngige Stellen verlange.

Grundlage der nachhaltigen Waldwirtschaft ist die Naturverj�ngung, die in weiten Teilen des Iffezheimer Forstes nicht stattfindet. Laut aktueller Zwischenpr�fung der Forsteinrichtung konnte nur auf 15% der Fl�che der �ber 60-j�hrigen Best�nde Naturverj�ngung festgestellt werden. Grund daf�r ist laut Pr�fungsbericht der angespannte bis untragbare Wildbestand. Insbesondere im Oberwald sei die Situation �v�llig desolat�. Auf der vom Iffezheimer F�rster selbst betriebenen Regiejagd gelinge die Naturverj�ngung. Auch in der Aue k�nne die Naturverj�ngung gerade noch gegen�ber dem Verbiss bestehen.

Bereits bei der Waldbegehung im Herbst 2000 hatte Kreisforstdirektor Heinz Wicht auf den �berm��igen Wildverbiss im Iffezheimer Oberwald hingewiesen und konstatiert: �So schlimm wie in Iffezheim sieht es nirgendwo aus!�. �ber die Jahre hat sich an dieser Situation, auf die Gemeindef�rster Norbert Kelm gebetsm�hlenhaft bei den Waldbegehungen hingewiesen hatte, trotz j�hrlicher Besprechungen mit den Jagdp�chtern nichts ge�ndert. In der Folge wurde der Gemeinde die PEFC � Zertifizierung bereits einmal aberkannt. Der Widerspruch der Gemeinde hatte damals noch Erfolg und die Zertifizierung wurde erneut erteilt. Nach erneuter Pr�fung im Iffezheimer Wald entzog die PEFC-Arbeitsgruppe Baden-W�rttemberg am 27. M�rz 2014 der Gemeinde Iffezheim das Zertifikat und wies im Juni 2014 den Widerspruch der Gemeinde zur�ck. Als Begr�ndung wurde genannt, es sei �nicht erkennbar, da� die Gemeinde Iffezheim als Waldeigent�merin bereit ist, alle ihr m�glichen Ma�nahmen zur Erreichung angepasster Wildbest�nde zu ergreifen.� Der Entzug der Zertifizierung sei ein landesweit einmaliger Vorgang, so Forstdirektor Wicht. F�r den starken Wildverbiss machte Wicht den mangelnden Jagdeifer in Iffezheim verantwortlich. In anderen Hardtgemeinden wie Bietigheim oder Durmersheim funktioniere die Naturverj�ngung.

Gemeindef�rster Norbert Kelm f�hrte als Konsequenz aus, da� die Gemeinde k�nftig Schwierigkeiten haben werde, ihren Holzeinschlag zu verkaufen, denn die Abnehmer in zertifizierten Betrieben d�rfen nur einen kleinen Anteil nicht zertifiziertes Holz verarbeiten.

Karl-Heinz Sch�fer (SPD) forderte, die J�ger st�rker an die Kandarre zu nehmen. F�rster Kelm erl�uterte, da� in Iffezheim seit sechs Jahren ausprobiert werde, was mit dem neuen Jagdgesetz landesweit gelten werde: es gibt keinen beh�rdlichen Abschu�plan mehr. J�hrlich setze er sich mit den P�chtern zusammen und erarbeite einen Abschu�plan, der in der Regel auch eingehalten werde. In den vergangenen Jahren seien in den Jagdbezirken der Gemeinde zwischen 123 und 163 Rehe erlegt worden. H�here Abschu�zahlen zu verlangen bringe nichts, wenn der J�ger sage, mehr k�nne er aus den unterschiedlichsten Gr�nden nicht schie�en. Etwas ratlos war B�rgermeister Peter Werler angesichts dieser schwierigen Situation . Er k�nne nicht sagen, da� die J�ger nicht kooperieren. Bei der n�chsten Zusammenkunft im M�rz m�sse das Thema nochmals auf den Tisch. Manfred Weber (FWG) reagierte mit Unverst�ndnis auf die Forderung der PEFC, denn derzeitigen Jagdp�chtern zu k�ndigen und die Jagden neu zu vergeben. Forstdirektor Wicht brachte externe Unterst�tzung zur L�sung des Problems ins Spiel, denn schlie�lich gebe es gen�gend andere Kommunen in denen es besser gehe. Die Kommune werde die Rezertifizierung anstreben, beteuerte Peter Werler, der Weg dahin sei aber noch offen. Heinz Wicht erinnert die Gemeinde daran, da� sie ohne Zertifikat die Zielsetzungen k�nftiger Forsteinrichtungen �ndern m�sse. Gegenw�rtig versto�e die Gemeinde gegen ihre eigene Zielsetzung.

Der von F�rster Norbert Kelm vorgestellte Forstwirtschaftsplan geht von einem ordentlichen Ergebnis von -175 595 Euro aus. Der Teilfinanzhaushalt des Forstes geht von einem Plus von 42 300 � aus.

Iffezheimer Wald bleibt hinter der Planung zur�ck

Forstdirektor Heinz Wicht pr�sentierte dem Rat den Bericht der Zwischenpr�fung zur am 01.01.2009 erfolgten Forsteinrichtung. Auf Grund der ausbleibenden Naturverj�ngung wird der Holzeinschlag gegen�ber dem Plan um 23% reduziert.

Der Iffezheimer Wald leidet unter den Folgen von Sturm �Lothar� und Wildverbiss. Beides tr�gt dazu bei, da� die 2009 erstellte Forsteinrichtung nicht erf�llt werden kann. Zur Halbzeit liegt die Nutzung des Forstes nur bei 37% der Planung, stellte Kreisforstdirektor Heinz Wicht aus dem Zwischenbericht zur Forsteinrichtung vor. Der j�hrliche Verlust im Forst bel�uft sich auf etwa 150 000 �. Ein besseres Ergebnis war nicht zu erzielen, denn Kultureinrichtung, Kultur- und Bestandspflege vor allem in den Jungbest�nden ist sehr kostenintensiv. Wegen der gro�en Jungbest�nde, ist die Holznutzung eingeschr�nkt. Zumal deren Wachstum auf Grund der Vorboten des Klimawandels langsamer voranschreite als erhofft, erl�uterte Wicht auf Nachfrage von Harald Sch�fer. Auch wenn sich der Wald nach �Lothar� langsam erhole, macht der Bericht den R�ten keine gro�e Hoffnung f�r die Zukunft, denn weiterhin sei Kulturaufbau und Bestandspflege notwendig, aber die Erl�se aus dem Wald nicht deutlich steigerbar.

Statt der geplanten 34 000 Festmeter werden bis 2018 nur 26 100 Festmeter eingeschlagen. Die Reduktion erfolgt vor allem bei der Hauptnutzung. Diese liegt aktuell 28% unter Plan, da sie an der kaum gegebenen Naturverj�ngung ausgerichtet wird. Dies lasse sich allerdings nicht auf Dauer umsetzen, da die Best�nde sonst �beraltern, so Wicht. Bei weiterhin fehlender Verj�ngung sei Kulturanbau notwendig. Dreiviertel der knapp 40 000 Setzlinge der letzten Jahre entfallen auf Wiederholungs- und Nachbesserunsgpflanzungen, lediglich 22% auf Neuanbau.

Als Folge von �Lothar� sei Sonnenbrand, D�rre und K�ferbefall in den verlichteten Restbest�nden zu diagnostizieren, beschreibt der Bericht. Der Mistelbefall sei deutlich. Die Douglasienernte falle auf Grund des anhaltenden Sch�ttebefalls teilweise aus. Der Wald sei von zwei Maik�ferst�mmen und an den R�ndern vom Feldmaik�fer bedroht. Eine realistische Bek�mpfungsm�glichkeit ist wegen der b�rokratischen Hemmnisse und hohen Kosten derzeit nicht m�glich.

Heinz Wicht lobte Gemeindef�rster Norbert Kelm f�r sein Engagement und seinen Einsatz.

Der Rat nahm den Zwischenbericht zur Kenntnis und stimmte der Reduktion des Hiebsatzes auf j�hrlich 2 700 Erntefestmetern zu.

Haushaltsberatung fortgesetzt

Mit einer Fragestunde der Gemeinderatsfraktionen wurde die Beratung �ber den Entwurf des Haushaltsplanes 2015 fortgesetzt. Sukzessive wurde der Haushaltsplan durchbl�ttert und Unklarheiten von der Verwaltung aufgekl�rt oder als Hausaufgaben mitgenommen.

Zu Beginn erl�uterte K�mmerer Joachim Falk die sich seit der letzten Sitzung sich ergebenen Ver�nderungen. Nach Zustellung der Vorauszahlungsbescheide der Gewerbesteuer, habe sich heraus gestellt, da� deren Aufkommen um 300 000 � niedriger anzusetzen sei. Trotz Mehreinnahmen aus den Abwassergeb�hren von etwa 77 000 � und um 23 600 � h�heren Zuweisungen aus dem Finanzausgleich, sowie Einsparungen bei den Aufwendungen von �ber 5 000 �, sei der Verlust bei der Gewerbesteuer nicht aufzufangen. Statt der bisherigen 9 071 � weise das ordentliche Ergebnis nun ein Minus von 184 156 � aus, das jedoch durch die positiven Ergebnisse der Vorjahre, die kummuliert 3,4 Mio � betragen, aufgefangen werden. Im Finanzhaushalt wird die Gemeinde 290 000 � mehr ausgeben. 250 000 � sind f�r den Geb�udeerwerb zur Fl�chtlingsunterbringung eingeplant. Weitere 100 000 � flie�en in die Sanierung des Geb�udes H�gelsheimerstra�e 8, in dem ebenfalls Fl�chtlinge unterkommen sollen. Diese Investitionsma�nahmen werden jeweils zu 25 % von staatlicher Seite gef�rdert. Damit erh�hten sich die geplanten Investitionen auf knapp 3,8 Mio �. Die Liquidit�tsr�cklage werde auf 1,03 Mio � sinken, so der H�ter der Gemeindefinanzen.

Der Wirtschaftsplan der Eigenbetriebe musste ebenfalls an die Beschlu�lage des Gemeinderates zur Sanierung der Freilufthalle angepasst werden. Die geplanten Investitionen erh�hen sich um 370 000 �, f�r die ein Kredit in H�he von 400 000 � aufgenommen werden mu�.

Verlief das Frage- und Antwortspiel zumeist recht ruhig, erhitzten sich die Gem�ter beim Haushaltsposten in H�he von 20 000 � f�r die Erstellung eines Leitbildes f�r die Gemeindeverwaltung. B�rgermeister Peter Werler h�lt allein schon den Prozess der Erarbeitung eines Leitbildes f�r die Mitarbeiter f�r die Verwaltung notwendig. Er konnte jedoch die Mitglieder des Rates von seiner Meinung nicht �berzeugen. Harald Sch�fer (SPD) betonte, da� es schon im Vorfeld unterschiedliche Meinungen zu diesem Thema gegeben habe, welches von Berthold Leuchtner (CDU) als unausgegoren bezeichnet wurde. Aufwendungen in dieser Gr��enordnung seien nicht notwendig. B�rgermeister Werler strich heraus, da� f�r Mittwoch dieser Woche bereits der erste Termin mit dem Moderator eingeplant sei und bat die R�te um Klarstellung, ob er das Geld daf�r bekomme. Wegen der hochkochenden Emotionen stellte der B�rgermeister die Entscheidung �ber diesen Haushaltsposten an das Ende der Fragerunde zur�ck. Wegen der langen Dauer dieser Runde geriet das Votum �ber die Leitbilderstellung jedoch in Vergessenheit.

Die Haushaltsberatungen werden am 9. M�rz fortgesetzt.

PEFC � Problem im Iffezheimer Trinkwasser

Meingold Merkel, Betriebsleiter �Technischer Bereich�, und Peter Riedinger, Abteilungsleiter �Gas-Wasser-W�rme�, der Stadtwerke Baden-Baden informierten die R�te �ber die Entwicklung der PFC-Problematik bei der Wasserversorgung Iffezheim.

Die Stadtwerke Baden-Baden hatten im letzten Jahr die Betriebsf�hrung der Wasserversorgung Iffezheim �bernommen. Der aufgrund seiner Berufserfahrung auf Kontaminationen spezialisierte Riedinger erl�uterte den R�ten, da� sich hinter dem Begriff PFC per- und polyflouride Chemikalien versteckten. Insbesondere die Perflouroctans�ure (PFOA) und die Perflouroctansulfons�ure (PFOS) seien unter der mehrere hundert Chemikalien umfassenden Stoffgrupp f�r den Menschen besonders gef�hrlich.

Die ab den 1960ern hergestellten Wasser, Fett, Schmutz abweisenden Chemikalien seien dem Verbraucher als Beschichtung der Teflonpfanne oder in der Gortexjacke bekannt. Riedinger hob hervor, da� diese Stoffe nicht abbaubar seien. Die Trinkwasserverordnung kenne bisher keinen Grenzwert f�r diese Stoffe. Angestrebt werde beim Trinkwasser ein �Vorsorgewert� von 0,1 �g/Liter. Es gelte ein gesundheitlicher Leitwert von 0,3 �g/Liter f�r PFOA und PFOS. Ab 5,0�g/Liter sollen Schwangere und Kranke das Wasser nicht mehr als Trinkwasser nutzen.

Bei den Probeabnahmen der Iffezheimer Brunnen am 17.12.2014 seien 0,044 �g/Liter PFOA und 0,036 �g/Liter PFOS ermittelt worden. Stutzig mache jedoch, da� sich gegen�ber der Messung vom Oktober 2013 der Gesamt � PFC - Gehalt verdreifacht habe. Die Werte l�gen weit unter den Grenzwerten beruhigte Riedinger.

Das PFC - Vorkommen sei insoweit untypisch, da die nah beieinander liegenden drei Brunnen der Gemeinden H�gelsheim und Iffezheim in einem ausgedehnten Waldgebiet liegen. Lange Jahre zur�ck liegende Eintr�ge k�nnten hierf�r die Ursache sein, denn die Grundwasserfahne flie�e nur einen Meter am Tag. Riedinger riet der Gemeinde dringend, Grundwasserdoppelme�stellen unterschiedlicher Tiefe vor den Brunnen einzurichten. Die Me�stellen seien notwendig, um zeitnah auf entdeckte Gefahrstoffe reagieren zu k�nnen und die Wasserversorgung nachhaltig zu sichern. Jeweils drei Me�stellen sollten diesseits und jenseits der Sandbach eingerichtet werden. Damit k�nne auch ein m�glicher Eintrag durch den Bach, der mehreren Kl�ranlagen als Vorfluter diene, festgestellt werden.

Ein nat�rlicher Abbau der PFC sei nicht m�glich. Sie wurden bei Probebohrungen in allen Schichten, bis zu einer Tiefe von 90 Metern gefunden, berichtete der Abteilungsleiter. Derzeit gebe es zwei Verfahren, die PFC aus dem Wasser zu entfernen: gro�e Aktivkohlefilter, die dann verbrannt werden, oder Umkehrosmose. Bei der Umkehrosmose werde das Wasser zu 80 Prozent in neutralisiertes Wasser gewandelt. Die Schadstoffe werden in dem verbleibenden Restwasser konzentriert.

Auf Nachfrage von Hubert Schneider (CDU) bezifferte Riedinger die Kosten auf 15 000 � je Me�stelle, die h�lftig zwischen den beiden Nachbargemeinden zu teilen seien. Die Einrichtung der Me�stellen werde etwa ein halbes Jahr dauern. Berthold Leuchtners Mahnung, die Vorsorgema�nahmen umgehend in Angriff zu nehmen, war die Verwaltung schon zuvor gekommen. Die Kosten f�r die Me�stellen sind bereits im Haushalt 2015 eingeplant und in die Kalkulation der Frischwassergeb�hren eingeflossen.

Einheitliche Radwegbeschilderung im Landkreis Rastatt

Die Gemeinde Iffezheim wird sich der einheitlichen Radwegbeschilderung im Landkreis Rastatt anschlie�en und gem�� Radwegweisungskonzeption Schilder inner- und au�erhalb des Ortsetters aufstellen. Die Kosten der Beschilderung im Au�enbereich wird der Landkreis Rastatt tragen. F�r die Materialkosten im Innenbereich werden Haushaltsmittel bereit gestellt, beschlo� der Rat einstimmig.

Im Nachgang der Neufestsetzung der Abwassergeb�hren wurde einstimmig die Satzung �ber die Entsorgung von Kleinkl�ranlagen und geschlossenen Gruben ge�ndert. Auch hier fallen je angefangenem Kubikmeter Abwasser 2,93 � Geb�hren an.

Ebenso einstimmig beschlo� der Rat einen Rahmenvertrag f�r Kleinauftr�ge mit dem H�gelsheimer Ingenieursb�ro Wald & Corbe.

B�rgermeister Peter Werler informierte die R�te dar�ber, da� am 1. Mai wieder eine privat organisierte Demonstration f�r einen sicheren �bergang �ber den Rhein f�r die Radfahrer und Fu�g�nger stattfindet. Weiterhin gab er die Informationen aus dem Justizministerium weiter, da� der Umzug des Grundbuchamtes nun f�r das dritte Quartal 2016 eingeplant sei.

Stichwort PEFC

Das Pan European Forest Certification Council (seit 2003 �Programs for the Endorsement of Forest Certification schemes� [PEFC]) wurde im August 1998 von skandinavischen, franz�sischen, �sterreichischen und deutschen Waldbesitzern initiiert. Holz und Holzprodukte, die den Anforderungen von PEFC gen�gen, k�nnen mit dem PEFC - G�tesiegel gekennzeichnet werden, erl�utert die Organisation auf ihrer Web-Seite.

PEFC arbeitet mit namhaften Zertifizierungsstellen wie DQS, LGA Intercert und T�V Nord zusammen. Unabh�ngige, qualifizierte und akkreditierte Experten �berpr�fen vor Ort, ob die forstliche Praxis die Standards nachhaltiger Waldwirtschaft erf�llt.

Die Satzung des PEFC und seine technischen Dokumente definieren die Mindestanforderungen f�r Waldzertifizierungssysteme und Bewirtschaftungsstandards, die auf nationaler und regionaler Ebene erf�llt werden m�ssen. Ziel ist es, den Wald umfassend nachhaltig zu bewirtschaften und seinen Beitrag zum globalen Kohlenstoffkreislauf zu f�rdern. Der integrierte Waldschutz soll den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln �berfl�ssig machen. Gro�fl�chige D�ngungen werden unterlassen. Mit standortgerechten Mischw�ldern soll die biologische Vielfalt erh�ht und die Umsetzung von FFH- sowie Vogelschutzrichtlinien unterst�tzt werden. Kahlschl�ge werden grunds�tzlich unterlassen. Auf gesch�tzte Biotope und Schutzgebiete sowie gef�hrdete Tier- und Pflanzenarten wird bei der Waldbewirtschaftung besondere R�cksicht genommen. Biotopholz, wie Totholz, Horst- und H�hlenb�ume, wird zum Schutz der biologischen Vielfalt in angemessenem Umfang erhalten und gef�rdert, schreibt die Satzung vor.

Hauptpfeiler der �kologischen Waldbewirtschaftung ist die nat�rliche Verj�ngung. Angepasste Wildbest�nde sind hierbei die Grundvoraussetzung. Wildbest�nde gelten als angepasst, wenn die Verj�ngung der Hauptbaumarten ohne Schutzma�nahmen m�glich ist und erhebliche, frische Sch�lsch�den an den Hauptbaumarten nicht gro�fl�chig auftreten. (zur�ck)

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