Ratssitzung vom 17. Mai 2010

IEinstimmig verabschiedete der Rat den Haushaltsplan 2010. Wie Peter Werler ausführte, mache sich die Finanzkrise durch geringere Steuerzuweisungen im Haushalt bemerkbar. Die Gemeinde Iffezheim werde doppelt gebeutelt, da sie wegen der beiden vergangenen fetten Jahre höhere Ausgleichszahlungen zu leisten habe. Berthold Leuchtner sprach für die CDU-Fraktion der Verwaltung und den beiden Kämmerern Dank und Anerkennung aus. Leuchtner gab seiner Hoffnung Ausdruck, daß die Erweiterung des Industriegebietes und bessere Konjunkturdaten bald wieder mehr Geld in die Kasse spülen möge. Derzeit seien die Spielräume der Gemeinde erschöpft, weshalb er eine strenge Ausgabedisziplin forderte. Vor Verwaltung und Rat stünden noch immense Hausaufgaben um das neue kommunale Haushaltsrecht auszufüllen.

Manfred Weber (FWG) bedauerte, daß der Geldsegen nicht mit den großen Investitionen der Gemeinde mit gewachsen sei und eine Kreditaufnahme in Zukunft unumgänglich sei. Alle künftigen Ausgaben seien auf ihre Notwendigkeit zu prüfen. Harald Schäfer (SPD) konstatierte, daß Iffezheim mittelfristig der Verschuldung anheim falle und die Ausgaben daher auf das Notwendige und Sinnvolle beschränkt werden müssten und für Gestaltungshöhenflüge kein Geld übrig sei. Karlheinz Schäfer (SPD) beharrte darauf, die Umsetzung des Bebauungsplanes „Zwischen Haupt-und Hügelsheimerstraße“ in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen, da die Gemeinde durch den Verkauf ihrer dortigen Grundstücke Investitionskapital erlösen könne.

Der Haushalt in Kürze:

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge 7,5 Millionen Euro

Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwände 8,8 Millionen Euro

ordentliches Ergebnis -1,2 Millionen Euro

Fehlbetrag des Ergebnishaushaltes 397 000 Euro

Investitionen 3,9 Millionen Euro

Einstimmig billigte der Gemeinderat den Kindergartenbedarfsplan. Dieser sieht für das kommende Kindergartenjahr eine Ausweitung der Ganztagsbetreuung , sowie der Kinderkrippe vor. Insgesamt würden sechs neue Kindergartenplätze geschaffen. Um dies und auch die Umsetzung des Orientierungsplans für Bildung und Erziehung leisten zu können, wird die Personaldecke um eine Erzieherstelle aufgestockt, was mit Mehrausgaben für die Gemeinde von 30 000 € zu Buche schlägt.

Unter Punkt Verschiedenes berichtete Peter Werler zur Anfrage von Jürgen Heitz (SPD) aus der letzten Sitzung bezüglich des Vandalismus an der Grillhütte erfreut, daß die für die Party verantwortlichen Jugendlichen das ganze Gelände aufgeräumt hätten. Seitens der Verwaltung sei die Mietkaution für die Grillhütte auf 300 € erhöht worden.

Vom diesjährigen Maikäferflug berichtete Gemeindeförster Norbert Kelm daß der im Niederwald ansässige Maikäferstamm ausgeschwärmt sei und vor allem über einzel stehende Eichen und Roteichen herfalle und diese kahl fresse.Da sich gleichzeitig die Rabenkrähen zum Maikäferfressen in den Wald zurückgezogen und damit den Bestand dezimiert hätten, sei eine chemische Bekämpfung nicht in Frage gekommen. Überdies sei der Kahlfraß nicht das eigentliche Problem, sondern die drei Jahre, in welchen sich der Engerling durch das Wurzelwerk fresse.