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06. Februar 2006

 

 

Reithalle schon, aber wo?

 

Als ein Abend der Vertagungen entpuppte sich die Ratssitzung in der Renngemeinde. Lediglich bei den Baugesuchen, der Vergabe von Ingenieurleistungen, sowie dem Ausstieg aus dem Bücherbus war der Rat sich einig.

Für heftige Diskussionen sorgte die Vorstellung der zweiten Änderung des Bebauungsplanes „Trainingszentrale“. Der Karlsruher Planer Werner Gerhardt kam nicht mehr dazu, ins Detail seiner Planung zu gehen. Nachdem er die Erweiterung des Boxendorfes nach Nordosten entlang des Mühlbaches und die explizite Ausweisung des nördlichen Zipfels der „Pferdeklinik“ als Kleintierklinik vorgestellt hatte und auf die Änderung des Bebauungsplanes wegen der Reithalle des Reit- und Rennvereines eingehen wollte, wurde er von Harald Schäfer (SPD) unterbrochen, der monierte, daß die vorgestellte Planung nicht die Beschlußlage des Rates widerspiegle. Tenor im Gremium sei gewesen, die Reithalle auf dem Geländestreifen zwischen dem Auktionsgelände der Baden-Badener Auktionsgesellschaft (BBAG) und dem Örtergraben zu errichten. Der Standort zwischen Auktionshalle und Geggenauweg sei nie Meinung des Rates gewesen.

Der Standort zwischen BBAG und Geggenauweg stieß auf wenig Gegenliebe

Bürgermeister Peter Werler warf ein, daß der Standort am Örtergraben durch die einzuhaltenden Grenz- und Brandschutzabstände eine Realisierung der Halle nicht zulassen könnte und die vorgestellte Planung auch so in den Flächennutzungsplan eingegangen sei. Im Übrigen gehe es hier nicht um die Genehmigung der Halle, sonder um die planungsrechtliche Absicherung ihres Standortes. Diese Planung sei so mit dem Rat nicht abgestimmt, sprang Hansjörg Oesterle (CDU) seinem Ratskollegen Schäfer zur Seite. Sein Fraktionskollege Meingold Merkel hob hervor, daß der Standort zwischen der BBAG-Halle und Graben ausgesucht wurde, weil das Gelände von der Straße „An der Rennbahn“ zu erschließen sei und Parkplätze entlang des Mühlbaches eingerichtet werden könnten. Merkel schlug vor, das Gelände am Örtergraben mit zu überplanen. Joachim Huber (CDU) regte an, auch das neu in die Planung aufgenommene Gelände hinter dem Europastall als weiteren Alternativstandort für die Reithalle einzuplanen. Hansjörg Oesterle bemängelte in seinem Schlusswort, die unbefriedigende Situation, dass der Reit- und Rennverein bisher kein Konzept darüber vorgelegt habe, was er eigentlich wolle. Er brauche Klarheit: „Was will der Rennverein?“. So beschlossen die Räte lediglich die Ende Februar auslaufende Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet um ein weiteres Jahr, sowie die frühzeitige Offenlage der Planung und Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange, wobei die beiden Standortaleternativen am Örtergraben und entlang des Mühlbaches mit eingeplant werden, um eine abgeschlossene Planung vor Inkrafttretens des neuen Planungsrechts zu erhalten. Eine Beschlussfassung über den Bebauungsplan vertagte der Rat bis zur Fertigstellung der geänderten Planung.

Einmütigkeit herrschte hingegen bei der Verabschiedung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, der in den drei vorangegangenen Sitzungen behandelt worden war. Bei einem Volumen von 8,2 Millionen € im Verwaltungshaushalt und 1,74Millionen im Vermögenshaushalt, sieht der Haushalt eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von knapp 80 000 € vor. Eine Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen sei nicht notwendig, stellte Bürgermeister Werler fest. Der Verwaltungshaushalt sei Ausdruck des Sparwillens der Verwaltung, schloß der Schultheiß mit einem Dank an die Räte für die konstruktive Mitarbeit.

Einig war der Rat sich auch bei der Vergabe der Ingenieurleistungen in Höhe von 35 000 € an das Hügelsheimer Ingenieurbüro Wald + Corbe für die Erneuerung der Siebbandpresse für die Trocknung des auf der Kläranlage anfallenden Schlammes.

Nicht folgen wollte der Rat dem Vorschlag de Verwaltung, den Druckauftrag für die Ortschronik einem Verlag in Ubstadt-Weiher zu erteilen. Hansjörg Oesterle kritisierte die „Mutlosigkeit“ der Verwaltung in Bezug auf die Auflagenhöhe und das Hauruckverfahren der Auftragsvergabe. Die sorgfältig erarbeitete Chronik, verdiene eine gute Präsentation. Der Rat wisse nichts über Layout und Qualität des Druckwerkes. Oesterle verlangte in Abstimmung mit Gemeinderat, Heimatverein und Autor Dr. Hochstuhl die Gestaltung de Ortschronik festzulegen. Mnafred Weber schlug vor, in Anlehnung an den Bildband der Kolpingsfamilie mit einer Auflage von 1 500 Exemplaren in Druck zu gehen. Peter Werler versprach, einen Termin mit dem Heimatverein und dem Autor im Gemeinderat festzulegen.

Einmütig beschloss der Gemeinderat den Ausstieg aus dem“Bücherbus“. Wie Peter Werler eingangs erläuterte, hätten sich der Landkreis Rastatt und der Stadtkreis Baden-Baden zur Kooperation im Bereich Fahrbücherei entschlossen. Dies habe Folgekosten in Höhe von 3 200 € für die Jahre 2005- 2008 zur Folge. Aus Solidarität zum Kreis bat er die Räte um Zustimung zu diesen Kostenansatz. Hansjörg Oesterle schlug vor, diesen Betrag dem Boromäus-Verein zu Gute komemn zu lassen, der im Kolpingshaus eine Leihbücherei betreibe. Der Ausstieg aus dem Bücherbus sei auch sein langfristiges Ziel, so Werler, aber derzeit böten sich noch keine räumlichen Möglichkeiten eine größere Bibliothek in Zusammenarbeit zwischen Boromäus-Verein und Gemeinde zu betrieben. Angesichts von 33 Nutzern sprach sich auch Manfred Weber (FWG) gegen eine Weiterführung des Bücherbuses aus: „Irgendwann müsse man sagen: Jetzt ist Schluß!“ Dieser Meinung schlossen sich alle Fraktionen an und schlugen das Kapitel „Bücherbus in Iffezheim“ zu.

In der anschließenden Fragestunde äußerte Manfred Weber seine Befürchtungen, daß durch den vermehrten Drang auswärtiger Schüler in den bilingualen Zug, Iffezheimer Kinder zu kurz kommen könnten. Bürgermeister Peter Werler und die anderen Ratsfraktionen bekräftigten nochmals die Beschlusslage des Rates, daß die Iffezheimer Kinder bevorzugt werden müssen und auswärtige Schüler gegebenenfalls abzuweisen seien.

Auf Nachfrage von Karl Merkel aus dem Heimatverein, bteuerte Peter Werler, daß sich die Gemeinde um den Verbleib des „Iffezheimer Reiter“, einer 1963 beim Kieswerk im Bohnemichel gefunden römischen Bronzefigur kümmern und dafür eintreten werde, daß die Bronzefigur der „Iffezheimer Reiter“ bleiben und nicht von anderen Gemeinden umgenutzt werde.

 

 
Euer Kommentar an Matthias  

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