Nach
den Jahren herausragender Investitionen im Renndorf, stimmte
Bürgermeister Peter Werler in seiner Neujahrsansprache
die Bürger auf Zeiten des Sparens und steigender Gebühren
ein. Als sein zentrales Anliegen der kommenden Jahre stellte
er die Aufwertung der Ortsmitte heraus.
Nach
der Begrüßung der anwesenden Gäste und dem
Name-Dropping der nicht anwesenden Politprominenz, stellte
Bürgermeister Peter Werler das neue Logo für Iffezheim
vor, mit dem sich die Gemeinde künftig in geschlossenem
Erscheinungsbild nach Innen und Außen präsentieren
werde. Wie er erklärend ausführte, symbolisiere
der aus vier Vorschlägen ausgewählte Schriftzug
den Rhein mit der Brücke und nehme Bezug auf das Rennbahnoval.
Ein weiterer Bezugspunkt zu den Rennen bilde der Pferdekopf
an Stelle des Warenzeichenemblems.
In seinem Rückblick auf das vergangene Jahr stellte Bürgermeister
Werler insbesondere die Fertigstellung der „wegweisenden“
Bauten Bénazet-Tribüne und Neue Turnhalle heraus.
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten seien durch die antizyklische
Investitionspolitik Zeichen gesetzt worden. Insgesamt seien
seit 2002 18,4 Millionen € in der Gemeinde verbaut worden,
von denen die Gemeinde gut 8,5 Millionen € (Turnhalle,
Schützenhaus, Außenanlage HRS, Sanierung Kapellenstraße
usw.) schulterte, ohne dabei Schulden machen zu müssen.
Dieses Investitionstempo sei aber nicht mehr zu halten, vergegenwärtigte
Peter Werler die künftige Finanzsituation. Durch geringere
Zuweisungen und erhöhte Umlagen sei 2005 keine Zuführung
an den Vermögenshaushalt möglich. Da sich die äußeren
Umstände in den kommenden Jahren nicht ändern werden,
müssten durch ausgeglichene Gebührenhaushalte die
Einnahmesituation verbessert werden um die Investitionsfähigkeit
der Gemeinde zu erhalten, versuchte Werler auf Erhöhungen
bei den Wasser-, Abwasser- und Friedhofsgebühren einzustimmen.
Eine Erhöhung des Gewerbesteuersatzes sei auf Grund der
wirtschaftlichen Situation unangebracht. Obwohl der Verwaltungsleiter
Erziehung und Bildung als staatliche Pflichtaufgaben ansah
und für den kostenlosen Kindergartenbesuch eintrat, stellte
er die Abschaffung der Übernahme der Kindergartengebühren
für Zweitkinder in Aussicht (andere Gemeinden bezuschussen
hier weiterhin). Angesichts der vom Gemeinderat für 2005
vorgenommen Streichungen in den Bereichen kommunale Kultur
und Jugendarbeit appellierte er an die Räte, Jugendarbeit
und Kultur aus finanziellen Erwägungen nicht dauerhaft
in Frage zu stellen und versprach bis Mitte Juni das Konzept
für einen Jugendtreff vorzulegen.
Als Signal für die Entwicklung des Pferdesport wertete
Peter Werler die planungsrechtliche Zustimmung zur Erweiterung
von Pferdklinik, Trainingszentrale und der Reithalle des Reit-
und Rennvereines. Zwar sei in diesem Zuge die Zuchtanlage
für die Kleintierzüchter verwehrt worden, diesen
stelle er als mögliches Geschenk zum 75-jährigen
Jubiläum das Gelände zwischen Sportplatz und Grillhütte
als Ausweichdomizil vor. Für die Kleintierzüchter
werde auf jeden Fall die Gerätehalle auf dem Gelände
der alten Kläranlage realisiert, stellte der Bürgermeister
eines der Ergebnis der Haushaltsberatungen für 2005 vor.
Mit den Erinnerungen an die überwältigende Gastfreundschaft
und die beeindruckende adriatische Landschaft warb Peter Werler
für seinen Wunsch, eine Partnerschaft mit der italienischen
Gemeinde Mondolfo einzugehen. Er zeigte sich überzeugt,
daß diese Partnerschaft das kulturelle Leben der Gemeinde
bereichere und den eigenen Horizont erweitere.
Als Schwerpunkt seiner Arbeit in nächsten Jahren stellte
er die Aufwertung der Ortsmitte vor. Es gälte, die Straßenführung
und die Parksituation zu verbessern. Mit dem Antrag auf Aufnahme
in das Landessanierungsprogramm seien für die Finanzierung
entscheidende Weichen gestellt worden. Für die Stadtbahn
sah er kaum eine Chance mehr, da er wegen der Mittelkürzungen
von Bund und Land kaum mehr Finanzierungsmöglichkeiten
sah.
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Sauberer
Auftritt von Chrsitian Karle |
Mit einem Spendenaufruf für die Flutopfer in Südostasien,
zu denen er 1.234 € aus dem Gemeindesäckel beisteuerte,
beendete Bürgermeister Peter Werler seine Ansprache,
dankte den Räten und seinen Mitarbeitern für die
Zusammenarbeit und der Musikschule Allegro für die musikalische
Umrahmung des Abends, bevor er mit seinen Neujahrswünschen
zum gemütlichen Teil des Abend überleitete.
Zu der vom -nach eigenem Bekunden- nicht nachtragenden Herrn
Werler für einen Neujahrsempfang völlig deplazierten
Kritik über Iffze.de sei angemerkt, daß es sich
für einen halbwegs zivilisierten Mitteleuropäer
ziemt, so viel Selbstdisziplin aufzubringen, bei einem Web-Voting
nur einmal abzustimmen, auch wenn es ihn noch so in den Fingern
juckt (siehe RFC, RFV). Darüber hinaus macht er es sich
allzu leicht, Kritisches und Konträres als Geschwätz
oder Stimmungsmache abzutun anstatt dies konstruktiv zu reflektieren.
Die Versuchung ist groß, den letzten Satz aus Berthold
Brechts Gedicht „Die Lösung“ zu zitieren,
aber das will ich hier nicht weiter vertiefen.
Klarstellung
Wie
ich in mehreren Gespräch mit unbeteiligten Dritten feststellen
konnte, kann beim Lesen der ursprünglichen Version des
Artikels über den Neujahrsempfang durch einen unbefangenen
verständigen Dritten (BVerfGE 33, 52/71; BGHSt. 3, 347;
16, 52 ff.; 19, 237; LK/Herdegen, StGB 10. Aufl. § 185
Rdn. 17 ff.; Tröndle/Fischer, StGB 50. Aufl. § 185
Rdn. 7) der Eindruck enstehen, ich hätte Herrn Christian
Karle unterstellt, ein den Nationalsozialismus verherrlichenden
Text vorgetragen zu haben. Augenscheinlich war die Bildunterschrift
unglücklich formuliert und ich stelle daher in aller
Deutlichkeit klar, dass ich Herrn Christian Karle weder unterstelle,
noch suggerieren möchte, ein den Nationalsozialismus
verherrlichenden Text vorgetragen zu haben.